April 18, 2021

🚔 AUFLÖSUNG der SILVESTERDEMOS (2020/2021) in STUTTGART 🚔 VerstĂ¶ĂŸe gegen Demonstrationsauflagen [E]

[E] – STUTTGART: VerstĂ¶ĂŸe gegen Demonstrationsauflagen, Auflösung der Silvesterdemos 2020/2021 in der City.

[ PolizeiprÀsidium Stuttgart

POL-S: Einsatz in der Silvesternacht

Stuttgart-Stadtgebiet (ots)

Die Stuttgarter Polizei zieht anlĂ€sslich des Einsatzes in der Silvesternacht 2020/2021 eine vorlĂ€ufige Bilanz: Mehrere Hundert Beamte waren ĂŒber den Tag verteilt im Stadtgebiet im Einsatz und begleiteten im Laufe des Nachmittags und Abends insbesondere Demonstrationen im innerstĂ€dtischen Bereich. Bei einer Versammlung, die gegen 19.00 Uhr am Karlsplatz begann, kam es zu VerstĂ¶ĂŸen gegen Demonstrationsauflagen. Dabei unterschritten die Versammlungsteilnehmer bei der Auftaktkundgebung und dem Aufzug den Mindestabend von 1.5 Metern. Die Polizei stoppte den Aufzug im Bereich des Charlottenplatzes. Um diesen fortzusetzten, erließ die Versammlungsbehörde Stuttgart mit der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung eine zusĂ€tzliche Auflage. Die Versammlungsleitung beendete daraufhin die Versammlung. Die ehemaligen Teilnehmer bildeten noch vor Ort eine Spontandemonstration. Auch hier erließ die Stadt Stuttgart die Auflage einer Mund-Nasen-Bedeckung. Da ĂŒber ein Dutzend Teilnehmer der Auflage nicht nachkamen, löste die Stadt Stuttgart gegen 21.00 Uhr gemeinsam mit der Polizei die Demonstration auf und die Teilnehmer entfernten sich vom Versammlungsort. Auch bei einer weiteren Kundgebung, die gegen 23.00 Uhr am Karlsplatz begann, unterschritt die ĂŒberwiegende Mehrheit der Teilnehmer den Mindestabstand. Die Versammlungsbehörde erließ auch hier die Auflage eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Beamten sprachen daraufhin gegen 23.45 Uhr eine 55-jĂ€hrige Frau an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trug. Sie weigerte sich, ihre Personalien anzugeben, weshalb es bei der anschließenden Kontrolle durch weitere Versammlungsteilnehmer zu stĂ€rkeren Solidarisierungseffekten gegen die Polizei kam. Da die Teilnehmenden auch im weiteren Verlauf die Auflagen nicht einhielten, löste die Versammlungsbehörde die Kundgebung kurz nach Mitternacht auf, woraufhin die Teilnehmer nach und nach die Örtlichkeit verließen. Die Beamten stellten die IdentitĂ€t der 55-JĂ€hrigen auf einem Polizeirevier fest und leiteten gegen sie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

DarĂŒber hinaus kontrollierten Polizeibeamte die Einhaltung der AusgangsbeschrĂ€nkung sowie das Feuerwerks- und Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Bei eingerichteten Kontrollstellen stellten sie nur sporadisch Fahrzeuge fest, im gesamten Stadtgebiet waren kaum FußgĂ€nger unterwegs. Die Polizei nahm lediglich vereinzelt VerstĂ¶ĂŸe gegen die AusgangsbeschrĂ€nkung auf. Gegen 01.30 Uhr wurden die Einsatzmaßnahmen reduziert und an die RevierkrĂ€fte ĂŒbergeben.

AnlĂ€sslich der Silvesternacht 2020/2021 zieht die Polizei Stuttgart eine positive Zwischenbilanz. Der Großteil der Stuttgarterinnen und Stuttgarter hielt sich an die coronabedingten Regelungen und zeigte VerstĂ€ndnis fĂŒr die Maßnahmen der Polizei.

Quelle: (ots) Pressemitteilung PolizeiprÀsidium Ulm ]